03.023 · Geschäft des Bundesrates · 2003-03-07
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Zusammenfassung
Botschaft vom 7. März 2003 betreffend das Abkommen mit Deutschland über Bau und Erhaltung einer Autobahnbrücke über den Rhein zwischen Rheinfelden (Aargau) und Rheinfelden (Baden-Württemberg)
Ausgangslage
Der Bundesrat hat am 22. August 1984 das generelle Projekt des Zubringers Nationalstrasse N3 - Landesgrenze CH/D bei Rheinfelden als Ergänzung des am 28. November 1961 durch den Bundesrat genehmigten generellen Projektes der Teilstrecke N3 Kaiseraugst - Hornussen genehmigt. Das Projekt beinhaltet eine neue Grenzbrücke über den Rhein. Auf deutschem Gebiet wird die Autobahnverbindung mit der deutschen A98 zusammengeschlossen. Das vorliegende Abkommen vom 29. Januar 2003 bildet die Grundlage für den Bau dieser neuen Rheinbrücke.
Verhandlungen
Die Vorlage wurde in beiden Räten ohne Diskussion angenommen.