Wortlaut

Im Falle eines Irak-Krieges wird die Zahl der Flüchtlinge massiv zunehmen.

Wie will der Bundesrat die Aufnahme von Flüchtlingen angehen? Welche Szenarien sind vorgesehen?

Stellungnahme des Bundesrates

Gemäss Schätzungen von Experten ist im Falle eines Krieges im Irak davon auszugehen, dass bis zu 2 Millionen Menschen den Irak verlassen und in den umliegenden Staaten Schutz suchen würden.

Für den Bundesrat hat deshalb die humanitäre Hilfe vor Ort oberste Priorität. Die Schweiz unterstützt insbesondere die Massnahmen der internationalen Staatengemeinschaft zur Aufnahme und Versorgung von Kriegsvertriebenen in der Region.

Je nach Verlauf und Dauer des Konfliktes ist damit zu rechnen, dass vom Krieg betroffene Menschen aus unterschiedlichen Gründen die Schweiz um Aufnahme ersuchen würden.

Gestützt auf die Erfahrungen aus dem Kosovo-Konflikt kann davon ausgegangen werden, dass die Aufnahme von Kriegsvertriebenen und Flüchtlingen aus dem Irak durch eine flexible Anpassung der Aufnahme- und Betreuungsstrukturen von Bund und Kantonen ermöglicht werden kann.

Natürlich wird der Bundesrat die Flüchtlingssituation im Irak genau verfolgen und bei seinen Entscheiden auch die Entwicklung der in der Schweiz gestellten Asylgesuche mitberücksichtigen.