Wortlaut

Das neue Schwerverkehrskontrollzentrum in Unterrealta (GR) ist seit einiger Zeit in Betrieb. Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

- Wie viele Lastwagen sind seit der Inbetriebnahme bis Ende Februar 2005 kontrolliert worden?

- Welche Verstösse mussten gebüsst werden, und welches Vergehen wie oft (z. B. Verstösse gegen die ARV)?

- Wie sieht bei den Gebüssten das Verhältnis ausländischer Fahrzeuge zu Schweizer Fahrzeugen aus?

- Wann und wo werden die nächsten Kontrollzentren realisiert?

Stellungnahme des Bundesrates

Seit der Eröffnung des Schwerverkehrskontrollzentrums Unterrealta am 26. November 2004 wurden bis zum 28. Februar 2005 399 Lastwagen mit Schweizer Immatrikulation und 604 Lastwagen aus EU-/Nicht-EU-Staaten kontrolliert.

Im Rahmen der intensivierten Schwerverkehrskontrollen werden folgende Punkte stichprobenweise überprüft: die Sicherheit des Fahrzeuges, der Chauffeur, sein genereller physischer Zustand, seine Fahr- und Ruhezeit, die Verkehrsregeln inklusive Masse und Gewichte des Fahrzeuges, gefährliche Güter, die Vorschriften über die LSVA sowie Führerschein, Fahrzeugausweis, Kontrollschilder und Zulassungsbewilligung im Strassengüterverkehr.

Festgestellt wurden hauptsächlich Verstösse gegen die Bestimmungen der Arbeits- und Ruhezeit (111), gefolgt von Massverletzungen (Länge, Breite, Höhe; 72) und Verstössen gegen die Geschwindigkeits- (67) und Gewichtsbestimmungen (39).

Verstösse gegen die Vorschriften der Zulassungsbewilligung im Strassengüterverkehr werden im Übrigen dem Bundesamt für Verkehr als in dieser Sache zuständige Strafverfolgungsbehörde gemeldet.

Im erwähnten Zeitraum wurden 74 Chauffeure von Lastwagen mit Schweizer Immatrikulation und 142 Chauffeure von Lastwagen aus EU-/Nicht-EU-Staaten gebüsst. Diese Zahlen beziehen sich auf repressives Einschreiten der Polizei ohne Unterscheidung zwischen Ordnungsbusse und formeller Anzeige.

Die nächsten Kontrollzentren werden in Ripshausen (UR; Maxizentrum, Eröffnung 2007/08) sowie in Schaffhausen (Midizentrum, Eröffnung 2005/06) und St. Maurice (Midizentrum, Eröffnung 2006/07) erstellt.

Weitere Kontrollzentren sollen folgen in Reiden, Uhwiesen, Chavornay, Oensingen, Frick, Schafisheim und an zwei weiteren, noch festzulegenden Standorten.

Antwort des Bundesrates.