Lexipedia

06.5271 · Fragestunde. Frage · 2006-12-18

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Die Bundesanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren gegen den Sprecher des Strategischen Nachrichtendienstes (SND) in der CIA-Fax-Affäre eingestellt.

Wann kann der seit Monaten freigestellte SND-Sprecher wieder an seinen Arbeitsplatz zurückkehren?

Wie wird der Schaden, den der SND-Mitarbeiter durch das beispiellose Kesseltreiben und den öffentlichen Rufmord erlitt, wieder gut gemacht?

Wer trägt die politische Verantwortung für die Vorgänge?