08.1066 · Anfrage · 2008-06-13
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Trifft es zu, dass beim Verkauf der Trainingsflugzeuge an Finnland bezüglich der Abwicklung des Geschäftes Unregelmässigkeiten entstanden sind?
Wenn ja, welche?
Stellungnahme des Bundesrates
Im Zuge der Ausserdienststellung beauftragte der Planungsstab der Armee die Armasuisse mit dem Verkauf von 18 Hawk-Trainingsflugzeugen MK 66 der Schweizer Luftwaffe. Am 20. August 2007 wurde der Kaufvertrag mit der finnischen Luftwaffe abgeschlossen. Der Verkauf erfolgte im Rahmen der geltenden Kriegsmaterialexport-Gesetzgebung. Die vertraglichen Verpflichtungen wurden erfüllt und die Zahlungen termingerecht geleistet. Das Geschäft ist somit ordnungsgemäss abgeschlossen.
Antwort des Bundesrates.