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08.5136 · Fragestunde. Frage · 2008-06-02

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

1. Wie viele der seit 1. Mai 2008 eingereichten Gesuche für kostendeckende Einspeisevergütung hat die nationale Netzgesellschaft Swissgrid bis heute abgearbeitet und dabei den Gesuchstellern einen Entscheid im Sinne von Artikel 3g Absatz 3 der Energieverordnung zukommen lassen?

2. Bis wann wird Swissgrid allen Gesuchstellern mit Anmeldedatum im Mai 2008 einen Prüfungsentscheid bzw. einen Einspeiseentscheid ausstellen können?

Stellungnahme des Bundesrates

Swissgrid hat noch keine Entscheide im Sinne von Artikel 3g Absatz 3 der Energieverordnung getroffen. Swissgrid wird erst dann Entscheide ausstellen, wenn sie alle eingegangenen Gesuche ab dem erstmöglichen Anmeldetermin gesichtet hat. Am 1. und 2. Mai 2008 gingen über 3000 Gesuche ein. Bis Ende Juli sollte die Bescheiderteilung für diese erste Anmeldephase abgeschlossen sein.