Zusammenfassung

Bericht vom 24. April 2009 der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidgenössischen Räte zuhanden der Finanzkommissionen, der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen betreffend Oberaufsicht über den Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) im Jahre 2008

Ausgangslage

Die NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) hat am 24. April 2009 ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2008 verabschiedet. Er enthält die wichtigsten Feststellungen der NAD sowie deren Anträge, Empfehlungen und Stellungnahmen an die Finanzkommissionen, die Geschäftsprüfungskommissionen, die Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen sowie die Finanzdelegation.

In ihrer 10. Berichtsperiode kann die NAD auf eines der erfreulichsten Jahre bei der Realisierung des Jahrhundertbauwerks NEAT zurückblicken. Die Kosten- und Terminprognosen sind seit zwei Jahren stabil, die Risiken haben sich leicht verringert. Der angepasste NEAT-Gesamtkredit ist seit 16. September 2008 in Kraft.

Empfehlungen der NAD

In der Berichtsperiode hat die NAD zwei Empfehlungen an ihre Stammkommissionen gerichtet. Die eine betraf die parlamentarische Begleitung der Überführung der Infrastruktur der BLS AG in eine neue Netzgesellschaft (BLS Netz AG), die andere die Frage einer möglichen Verdrängung des Regionalverkehrs auf den Zufahrtsstrecken der Gotthard-Achse.

Fünf weitere Empfehlungen richteten sich an Bundesbehörden und Träger von Bundesaufgaben. Zwei davon betrafen die oben erwähnte Schaffung einer BLS Netz AG, eine Empfehlung bezog sich auf die Inbetriebsetzung und die Bahnstromversorgung auf der Achse Gotthard. Zwei weitere betrafen schliesslich den Kostenteiler und die Eigentumsübertragung von nicht dem Bahnbetrieb dienenden Anlagen auf der Gotthard-Achse sowie die Abgrenzung zwischen NEAT- und NEAT-nahen Vorhaben. (Quelle: Medienmitteilung NAD, 29.04.2009)

Verhandlungen

Der Bericht der NEAT-Aufsichtsdelegation fand in beiden Räten weitgehend positive Aufnahme.