10.5585 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Diverse Kehrichtverbrennungsanlagen der Schweiz müssen Filterstäube zur Endlagerung in die Untertagdeponie Heilbronn bringen.
- Ist dem Bundesrat bekannt, dass dieser Markt von ganz wenigen Unternehmen kontrolliert wird?
Unternehmern, welche die "geschützten" Preise der Exporteure unterbieten, wird der Zugang zur Untertagdeponie Heilbronn untersagt.
- Kontrolliert das Bafu anhand der erteilten Exportbewilligungen (Notifikationen) ob der Markt spielt?
- Hat die Weko diesen Mark auch schon untersucht?