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10.5585 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13

Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation

Erledigt

Wortlaut

Diverse Kehrichtverbrennungsanlagen der Schweiz müssen Filterstäube zur Endlagerung in die Untertagdeponie Heilbronn bringen.

- Ist dem Bundesrat bekannt, dass dieser Markt von ganz wenigen Unternehmen kontrolliert wird?

Unternehmern, welche die "geschützten" Preise der Exporteure unterbieten, wird der Zugang zur Untertagdeponie Heilbronn untersagt.

- Kontrolliert das Bafu anhand der erteilten Exportbewilligungen (Notifikationen) ob der Markt spielt?

- Hat die Weko diesen Mark auch schon untersucht?