10.5590 · Fragestunde. Frage · 2010-12-13
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Beim Prozess gegen Dogan Akhanli, der in Istanbul begonnen hat, handelt es sich um eine Farce. Der deutsche Schriftsteller mit türkischen Wurzeln hat sich im Kampf für die Rechte von Minderheiten besonders engagiert, um das Bewusstsein der türkischen Gesellschaft bezüglich des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern zu wecken.
Hat der Bundesrat anlässlich des Besuchs des türkischen Präsidenten Abdullah Gül, der vor kurzem in Bern stattgefunden hat, diesen Prozess erwähnt?
Der Prozess widerspricht dem Grundgedanken der armenisch-türkischen Protokolle, welche der Schweiz so wichtig sind, vor allem im Rahmen der Schaffung von Instrumenten, die es der Türkei ermöglichen, die eigene Vergangenheit zu verstehen und besser akzeptieren zu können.
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.