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12.5322 · Fragestunde. Frage · 2012-09-12

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Laut Medienberichten hat die Armasuisse das Markenrecht an "Swiss Army" und "Swiss Military" privaten Firmen zu Eigentum überlassen.

- Wie viele Markenrecht-Lizenzverträge und wie viele Markenrecht-Übertragungen fanden statt?

- Wer entschied darüber, keine Lizenzverträge abzuschliessen, sondern das Markenrecht zu Eigentum zu überlassen?

- Wie viel wurde für diese Lizenzverträge und Übertragungen bezahlt?

- Wo wurde der Eingang verbucht, bei Armasuisse oder gesetzeskonform im allgemeinen Bundeshaushalt?

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