12.5322 · Fragestunde. Frage · 2012-09-12
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Laut Medienberichten hat die Armasuisse das Markenrecht an "Swiss Army" und "Swiss Military" privaten Firmen zu Eigentum überlassen.
- Wie viele Markenrecht-Lizenzverträge und wie viele Markenrecht-Übertragungen fanden statt?
- Wer entschied darüber, keine Lizenzverträge abzuschliessen, sondern das Markenrecht zu Eigentum zu überlassen?
- Wie viel wurde für diese Lizenzverträge und Übertragungen bezahlt?
- Wo wurde der Eingang verbucht, bei Armasuisse oder gesetzeskonform im allgemeinen Bundeshaushalt?