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13.5104 · Fragestunde. Frage · 2013-03-13

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Anlässlich des Todes von Herrn Hugo Chavez wurde die Flagge auf dem Bundeshaus auf halbmast gesetzt. Gemäss Ziffer XIII des eidgenössischen Protokollreglements ist dieser Akt der Ehrerbietung aber amtierenden Staatschefs vorbehalten. Am 10. Januar 2013 lief jedoch Herrn Hugo Chavez' Amtsdauer ab, und er verstarb, ohne dass er den Eid für eine weitere Amtszeit ablegen konnte.

Weshalb wurde die Flagge dennoch auf halbmast gesetzt und Hugo Chavez als ehemaligem Staatschef diese Ehre gewährt?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.