13.5552 · Fragestunde. Frage · 2013-12-04
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Der Autobahnanschluss Basel-City (Abac), im Volksmund Gundeli-Tunnel genannt, ist seit 1960 im Nationalstrassennetzbeschluss und noch immer nicht gebaut. Nach Aussagen des Kantons Basel-Stadt sei Abac nun Bestandteil der Engpassbeseitigung Basel (Stot) und könne daher nicht mehr separat durch den Kanton Basel-Stadt weitergeplant werden. Gemäss anderen Aussagen wurde der Kanton Basel-Stadt hingegen beauftragt, das Projekt selbstständig fortzuführen.
Welche dieser beiden Aussagen ist zutreffend?
Stellungnahme des Bundesrates
Beim Projekt Autobahnanschluss Basel-City handelt es sich um ein sogenanntes Netzvollendungsprojekt. Für diese sind die Kantone - im vorliegenden Fall der Kanton Basel-Stadt - federführend zuständig. Das Bundesamt für Strassen hat die letzte Projektstudie des Kantons Basel-Stadt zum Autobahnanschluss Basel-City umfassend beurteilt und gestützt darauf den Kanton im Juli 2012 mit der Erarbeitung eines generellen Projektes beauftragt.
Inzwischen hat sich der Kanton Basel-Stadt gegen die ursprünglich vorgesehene Erweiterung der bestehenden Autobahn A2 durch Basel ausgesprochen und als Alternative dazu eine Ringlösung ins Spiel gebracht. Der Gundeli-Tunnel wäre - so, wie vom Kanton Basel-Stadt in der obenerwähnten Projektstudie vorgesehen - Teil dieser Ringlösung. Die Diskussionen zur Ringlösung zwischen Bund und Kanton sind noch im Gange.