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15.5391 · Fragestunde. Frage · 2015-09-09

Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung

Erledigt

Wortlaut

Neulich war der IKRK-Präsident nach seiner Reise nach Jemen entsetzt über das unsagbare Leid der Zivilbevölkerung. Seit Ende März 2015 fliegen Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate dort gemeinsam mit anderen Verbündeten Luftangriffe und führen Bodenoffensiven durch. Vor Kurzem wurden 45 Soldaten der Emirate getötet.

- Kann der Bundesrat bestätigen, dass die Schweiz seit 2000 Waffen nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate für 381 bzw. 502 Millionen Franken ausgeführt hat?

- Kommen in diesem schrecklichen Konflikt Schweizer Waffen zum Einsatz?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.