16.5284 · Fragestunde. Frage · 2016-06-08
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Der Lagebericht 2016 des Nachrichtendienstes des Bundes mit dem Schwerpunktthema China stellt fest, dass offizielle Empfänge des Dalai-Lama von China in keiner Weise mehr geduldet würden.
Wie beurteilt der Bundesrat diese Aussage in Bezug auf künftige Besuche des Dalai-Lama in der Schweiz und in Bezug auf offizielle Treffen mit Mitgliedern des Bundesrates?
Stellungnahme des Bundesrates
Seit 1950 verfolgt die Schweiz die Ein-China-Politik. An dieser Politik soll weiterhin festgehalten werden. Die Schweiz betrachtet Tibet als Teil Chinas und unterhält keine offiziellen Beziehungen mit der tibetischen Exilregierung in Indien.
In seiner Funktion als Friedensnobelpreisträger und spirituelles Oberhaupt ist der Dalai-Lama in der Schweiz willkommen, dies auch vor dem Hintergrund der grossen tibetischen Gemeinde, die in der Schweiz lebt (3500 bis 4000 Personen). Die Besuche des Dalai-Lama sind spirituell motiviert. Der Dalai-Lama wurde in der Vergangenheit verschiedentlich von Mitgliedern des Bundesrates empfangen.