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16.5498 · Fragestunde. Frage · 2016-11-30

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Bundesrat Parmelin kündigte am 21. November 2016 verschiedene Massnahmen auf dem Weg zur Beschaffung neuer Kampfjets an. In der zugehörigen Medienmitteilung steht: "... hat der Chef VBS entschieden ..."

- Weshalb kommuniziert der Chef VBS diese weitreichenden Massnahmen im eigenen statt im Namen des Gesamtbundesrates?

- Wie stellt der Bundesrat sicher, dass nicht eine externe VBS-Kommission, sondern die zuständigen Ämter aus allen Departementen den Beschaffungsprozess steuern?

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.