Wortlaut

Die Europäische Kommission diskutiert zurzeit über technische Tempobremsen für Autos. Eine "Intelligent Speed Adaptation" soll Tempoüberschreitungen verunmöglichen und tödliche Unfälle um bis zu 37 Prozent reduzieren.

- Wie beurteilt der Bundesrat die Auswirkung einer solchen Technologie auf die Sicherheit und den Umweltschutz?

- Könnte beim Einsatz von technischen Tempobremsen auf die heute geforderte bauliche Anpassung des Strassenraumes an tiefe Tempolimiten verzichtet werden?

Stellungnahme des Bundesrates

Die "Intelligent Speed Adaption" (ISA) ist eine von 19 Massnahmen aus einem EU-Kommissionsbericht, die zur Verbesserung der Verkehrssicherheit vorgeschlagen werden. ISA soll Geschwindigkeitsüberschreitungen entweder anzeigen oder unterbinden. Konkrete technische Anforderungen an solche Systeme bestehen aber noch nicht. Ohne nähere Kenntnisse der Funktionsweise kann der Bundesrat die Auswirkungen auf Sicherheit und Umweltschutz nicht abschätzen.

Sollte ISA in der EU eingeführt werden, wären von der Ausrüstungspflicht nur Neufahrzeuge betroffen. Eine Nachrüstung der schon in Verkehr stehenden Fahrzeuge ist nicht vorgesehen und wäre auch aus technischer Sicht kaum oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich. Solange der Grossteil der Fahrzeugflotte noch nicht mit ISA ausgerüstet ist, kann auf bauliche Anpassungen des Strassenraumes an tiefe Tempolimiten nicht verzichtet werden.