18.5156 · Fragestunde. Frage · 2018-03-07
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Es hat sich herausgestellt, dass es bei Postauto zwischen 2007 und 2015 buchhalterische Unregelmässigkeiten gegeben hat. Laut Medienmitteilung des BAV vom 6. Februar 2018 ist es auch in den Jahren 2016, 2017 und 2018 zu solchen Unregelmässigkeiten gekommen.
- Hat der Bund seit dem 1. Januar 2018 Subventionen an Postauto gezahlt?
- Wenn ja, sind diese Zahlungen nach dem Subventionsgesetz rechtmässig?
- Wenn nein, warum hat das BAV das Jahr 2018 in seiner Mitteilung vom 6. Februar 2018 erwähnt?