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Transparenz zum Stimmverhalten der Schweiz in der Uno gegen Israel

18.5653 · Fragestunde. Frage · 2018-11-28

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Die Uno-Mitglieder verurteilten Israel neun Mal, während die grossen Menschenrechtsverletzenden und Schlächter glimpflich oder gar völlig ungeschoren davonkamen: Syrien, die Terrororganisationen im Gazastreifen, Jemen, Iran usw.

  • Wie hat die Schweiz gestimmt?
  • Ist das Stimmverhalten der Schweiz mit der Neutralität vereinbar?
  • Wie beurteilt der Bundesrat die Resolutionen der Uno bezüglich Ausgewogenheit bzw. das Fehlen derselben, beispielsweise bezüglich des Verhaltens von Israel im Vergleich zu Iran?