Wortlaut

Gemäss Presseberichten hat in Deutschland offenbar ein erstaunlich grosser Teil der Personen, die Asyl beantragt haben, in aller Offenheit angegeben, dass sie vom Ausland nach Deutschland geflogen seien. Es wäre interessant, zu erfahren, ob diese Erfahrungen auch in der Schweiz gemacht werden.

1. Wie hoch ist die Zahl respektive der Anteil derjenigen Asylsuchenden, die bei der Befragung angegeben haben, mit dem Flugzeug in die Schweiz gekommen zu sein?

2. Wie viele davon gaben an, von ausserhalb des Schengen-Raums eingeflogen zu sein?

Stellungnahme des Bundesrates

Ausser bei den Flughafengesuchen wird statistisch nicht erhoben, wie viele Asylsuchende mit dem Flugzeug in die Schweiz gelangen. Auch die vom Anfragenden erwähnte sogenannte Reisewegbefragung des deutschen Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge erfolgt nicht flächendeckend und beruht auf nicht überprüfbaren Eigenaussagen der Asylbewerbenden. Die Ergebnisse sind deshalb nicht repräsentativ.

Seit dem Inkrafttreten des revidierten Asylgesetzes für beschleunigte Asylverfahren am 1. März 2019 muss jede asylsuchende Person in der Schweiz bei ihrem Eintritt in ein Bundesasylzentrum auf einem Formular Angaben zum Zeitpunkt ihrer Ausreise aus dem Heimatland und zum Reiseweg machen. Zusätzliche, spezifischere Angaben zu einer allfälligen Flugroute in die Schweiz werden nicht erhoben. Standardmässig erfolgt eine kurze Befragung, welche dazu dient, den Reiseweg genauer abzuklären. Hier wird insbesondere auch geprüft, ob ein Übernahmeersuchen an einen anderen Dublin-Staat gestellt werden kann. Falls für die Gesuchbehandlung relevant, kann der Reiseweg auch in der Anhörung zu den Asylgründen thematisiert werden.

Bei Personen, welche an den internationalen Flughäfen Genf und Zürich ein Asylgesuch einreichen, ist die Flugroute den Asylbehörden unmittelbar bekannt. In einer Befragung werden zusätzliche Informationen zum Reiseweg erhoben. Über den Abflugort wird jedoch keine gesonderte Statistik geführt. 2018 stellten 186 Personen ein Asylgesuch am Flughafen (137 in Zürich und 49 in Genf).

Antwort des Bundesrates.