Wortlaut

Das Bundesamt für Umwelt hat am 10. Februar vermeldet, das Unternehmen Lonza habe infolge einer Kontrollmessung im Jahr 2018 festgestellt, dass es an seinem Produktionsstandort in Visp jährlich rund 2000 Tonnen Distickstoffmonoxid (N2O), auch Lachgas genannt, in die Umwelt abgegeben hatte. Das entspricht einem Prozent der jährlichen Treibhausgasemissionen der Schweiz. Distickstoffmonoxid verursacht einen 300 Mal stärkeren Treibhauseffekt als CO2 - die Lachgasemissionen der Lonza entsprechen also 600 000 Tonnen CO2-Äquivalenten pro Jahr. Obwohl die Schweiz ihre internationalen Verpflichtungen wahrscheinlich nicht wird einhalten können (Reduktion der Treibhausgasemissionen um 20 Prozent bis 2020 gegenüber dem Stand von 1990), muss trotzdem dringend nachdrücklich und verantwortungsvoll gehandelt werden, um zu verhindern, dass dieser Gasaustritt nur die Spitze des Eisbergs ist...

In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, die folgenden Fragen zu beantworten:

1. Wie kann es sein, dass man das Problem bei Lonza erst 2018 entdeckt hat?

2. Warum werden die N2O-Emissionen nicht strenger reglementiert und kontrolliert? Gibt es andere Gase, bei denen eine ähnliche Problematik besteht?

3. Sind in der Schweiz weitere Sektoren und Industrien betroffen (Pharmaindustrie, Metallindustrie, Kehrichtverbrennung, Agrochemie etc.)?

4. Gibt es in der Schweiz weitere Unternehmen, die bei einer Kontrollmessung ebenfalls auf bisher unentdeckte Treibhausgasemissionen aufmerksam werden könnten?

5. Werden regelmässig Kontrollen durchgeführt, um sicherzugehen, dass die von den Unternehmen kommunizierten Messwerte der Realität entsprechen?

Stellungnahme des Bundesrates

Zu 1)

Treibhausgase sind geruchs- und farblos und verteilen sich in kurzer Zeit in der Atmosphäre. Von Treibhausgasen geht keine unmittelbare Umweltbeeinträchtigung aus, daher gibt es keine Emissionsgrenzwerte wie bei typischen Luftschadstoffen und keine Kontrollmessungen, welche die Einhaltung der Grenzwerte überprüfen. Lonza hat das Lachgas im Rahmen einer periodisch durchgeführten Kontrollmessung gemäss Luftreinhalte-Verordnung (LRV; SR 814.318.142.1) indirekt festgestellt: Differenzen zwischen zwei verschiedenen Messverfahren liessen sich auf Lachgas zurückführen. Zusammen mit dem Bundesamt für Umwelt (BAFU) wurde die Quelle bei der Niacin-Produktion identifiziert.

Zu 2)

Lachgas ist gesundheitlich unbedenklich, weshalb im Unterschied zu Luftschadstoffen keine Grenzwerte gelten. Die Treibhausgase, zu denen auch Lachgas gehört, führen erst über höhere Konzentrationen in der Atmosphäre zu einer globalen Klimaerwärmung. Das Verminderungsziel gemäss CO2-Gesetz muss in der Summe über alle international geregelten Treibhausgase (Kohlendioxid, Methan, Lachgas, synthetische Treibhausgase) erreicht werden. Teilziele gibt es nur für die Sektoren Verkehr, Gebäude und Industrie als Ganzes, nicht jedoch für einzelne Treibhausgase oder einzelne Quellen von Treibausgasen.

Zu 3) und 4)

Die CO2-Emissionen aus fossilen Energien werden aus Importstatistiken abgeleitet und können daher schweizweit erfasst werden. Punktquellen aus Industrieanlagen, wie dies bei den Lachgasemissionen der Lonza der Fall ist, basieren hingegen auf Erhebungen der betroffenen Unternehmen. Solche nicht energiebedingten Treibhausgase treten vor allem auch in der Chemie, Zement- und Stahlproduktion auf. In der Regel sind diese Unternehmen dem Emissionshandel unterstellt, für die Benchmarks der EU zur Treibhausgaseffizienz gelten. Weil Niacin in keinem europäischen Mitgliedsstaat hergestellt wird, fehlten Erfahrungen aus Referenzanlagen. In solchen Fällen ist nie ganz auszuschliessen, dass neue Emissionsquellen entdeckt werden.

Zu 5)

Die Schweiz muss als Vertragspartei der UNO-Klimakonvention nach internationalen Standards ein Treibhausgasinventar führen, das UNO-Experten regelmässig vertieft prüfen. Unternehmen im Emissionshandel wie die Lonza müssen basierend auf dem von unabhängigen Prüfstellen verifizierten Monitoringkonzept jährlich ihr Monitoring führen. Das Nationale Beobachtungsnetz für Luftfremdstoffe (NABEL) betreibt an verschiedenen Orten der Schweiz Messstellen, die zum Teil auch Lachgas erfassen. Die Station Jungfraujoch hat die Emissionen der Lonza allerdings aufgrund der topographischen Gegebenheiten nicht festgestellt.

Antwort des Bundesrates.