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20.5293 · Fragestunde. Frage · 2020-06-03

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Gemäss Aussagen in der SonntagsZeitung vom 31. Mai 2020 geht das VBS in einer Schätzung von 18 Milliarden Franken aus, welche die neuen Kampfflugzeuge über die gesamte Nutzungsdauer kosten würden.

- Was ist die Grundlage, auf welcher diese Schätzung basiert?

- Weshalb hat das VBS nicht früher über diese Kostenschätzung informiert (zum Beispiel während der parlamentarischen Debatte)?

- In welcher Bandbreite kann diese Zahl in Abhängigkeit von dem zukünftig gewählten Flugzeugtypen variieren?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesbeschluss sieht vor, dass der Bund für die Beschaffung der neuen Kampfflugzeuge höchstens 6 Milliarden Franken ausgeben darf. Die Betriebskosten präzise anzugeben, ist nicht möglich, wenn weder der Typ noch die Anzahl der neuen Flugzeuge bestimmt sind. Als Faustregel dürften die über 30 Jahre aufgerechneten Betriebskosten etwa doppelt so hoch ausfallen, wie die Beschaffungsausgaben. Diese Erkenntnis stützt sich auf die Erfahrungen beim Betrieb der Schweizer Kampfflugzeuge, im Besonderen der F/A-18-Flotte, über die letzten Jahrzehnte. Die Betriebskosten fliessen in die Evaluation für das neue Kampfflugzeug ein. Beschaffung und Betrieb der Flugzeuge werden aus dem ordentlichen Armeebudget finanziert und gehen nicht zulasten anderer Bundesaufgaben.