Medizinischer Schutz und Impfungen für Bundespersonal im Aussennetz während der Covid-19-Pandemie

Wortlaut

Der Bundesrat hat mit seinem Drei-Phasen-Modell - Schutz-, Stabilisierungs-, Normalisierungsphase - die Strategie für die kommenden Monate konkretisiert. Wie lange die einzelnen Phasen dauern, hänge auch von der Impfbereitschaft der Bevölkerungsgruppen ab, erklärt der Bundesrat. In der Zwischenzeit stehen genügend Impfstoffe zur Verfügung. Bereits bieten auch die Kantone Impftermine an, die nicht überall mehr vollumfänglich wahrgenommen werden. Im Inland hat sich die Lage offensichtlich entspannt. Wie aber präsentiert sich die Situation für das Bundespersonal im Ausland?

Mehrere unserer Vertretungen sind in Ländern, wo die Sterblichkeit wegen Coronavirus um ein Vielfaches höher ist als in der Schweiz, d.h. das Personal des Bundes ist dort besonders gefährdet. Vor allem in Staaten mit weiterhin hohen Coronazahlen bzw. mit prekären Gesundheitssystemen ist das Risiko für das Bundespersonal sehr hoch.

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welche konkreten Massnahmen hat das EDA umgesetzt, um einen angemessenen medizinischen Schutz für das Personal im Ausland zu gewährleisten?

2. Wie wird garantiert, dass genügend krankheitsmildernde Medikamente für Bundespersonal im Ausland permanent zur Verfügung stehen?

3. Was wurde seit Anfang 2021 vom EDA unternommen, um Impfstoffe auch für Vertretungen in gefährdeten Ländern zu garantieren, sobald diese in der Schweiz verfügbar waren? Welche konkreten Pläne wurden entwickelt und bereits durchgeführt?

4. Seit Monaten ist das Personal von mehreren europäischen und westlichen Staaten in gefährdeten Ländern vollständig geimpft. Weshalb haben wir das noch nicht geschafft? Welche Art der internationalen Zusammenarbeit hat das EDA mit diesen Staaten aufgebaut und ausgeführt?

5. Wie erfolgt die Koordination zwischen EDA und BAG? Wie erfolgt der Transport von Impfstoff ins Aussennetz?

6. Bis wann werden alle Mitarbeitenden des Bundes im Ausland die Möglichkeit haben, gegen Covid-19 geimpft zu werden? Wie breit ist der Kreis der Begünstigten? Werden auch das lokale Personal und deren Angehörige dabei berücksichtigt?

Stellungnahme des Bundesrates

1. und 2.Das EDA hat ein Schutzkonzept für das Inland und die Auslandvertretungen ausgearbeitet. Aktuelle COVID-19 Informationen verbreitet es über das Intranet, eine telefonische Infoline, Rundschreiben und regionale Calls. Jede Vertretung arbeitet mit lokalen Vertrauensärzten und der Unterstützung des Genfer Universitätsspitals. Ein Mediziner unterstützt das EDA im Zusammenhang mit MEDEVAC, Impffragen, Material- und Impfstoffversand. Das Aussennetz wurde mit medizinischem Material versorgt: Rund 200'000 Hygienemasken, über 4'000 Stück Schnelltests (SARS-CoV-2 Rapid Antigen Test), über 10'000 Stück Selbsttests (Test SARS-CoV-2 Rapid AG Test Nasal), 26 Pulsoximeter, 17 Sauerstoffkonzentratoren und knapp 200 Packungen Paracetamol. Ferner bietet das EDA bei Bedarf psychologische Unterstützung an. Mitarbeitende können bei einer Berner Apotheke Medikamente bestellen und sich portofrei via EDA-Kurier zustellen lassen. Seit Beginn der Pandemie wurden sechs Botschaftsmitarbeitende mit der REGA in die Schweiz evakuiert.

3.Seit Ende 2020 setzt sich das EDA dafür ein, das Aussennetz mit Impfungen zu versorgen, insbesondere in Ländern ohne behördliche Impfprogramme. Der Impfplan des BAG sieht allerdings keine privilegierte Impfung für Botschaftsmitarbeitende vor. Deshalb beschränkte sich die Impfung auch im Ausland zuerst auf Risikogruppen. Versetzbare Mitarbeitende und Begleitpersonen, welche einer Risikogruppe angehören, konnten sich seit Februar 2021 in der Schweiz impfen lassen, mit Unterstützung des Kantons Bern. Das EDA bemüht sich seit Ende 2020 um die Beschaffung von Impfstoffen für das Aussennetz. Diese können ausschliesslich via BAG erworben werden. Derzeit stehen die beiden mRNA-Impfstoffe Pfizer/BioNTech und Moderna zur Verfügung, bei welchen es Lieferverzögerungen gab und deren logistische Handhabung eine Herausforderung ist. Das BAG hat dem EDA im Juni 1'000 Moderna-Impfdosen (2 x 500 Impfdosen) für die Durchführung eines Pilotprojekts im Aussennetz freigegeben. Das EDA konnte mehrere Vertretungen mit diesen Dosen beliefern. Nach erfolgreicher Durchführung der Pilotprojekte, hat das BAG weitere 5000 Impfdosen für das EDA-Aussennetz freigegeben.

4.Die verfügbaren Impfstoffe Pfizer/BioNTech und Moderna müssen bei tiefen Temperaturen gelagert und transportiert werden, was eine logistische Herausforderung ist. Andere Länder können je nach Zulassung andere Impfstoffe versenden, die logistisch einfacher sind. Vielerorts liessen die Regierungen die EDA-Mitarbeitenden im Aussennetz am lokalen Impfprogramm teilhaben. Mitarbeitende u.a. in Grossbritannien, einzelnen EU-Staaten, auf der arabischen Halbinsel und in einigen asiatischen Ländern waren im Mai 2021 schon geimpft. In Einzelfällen konnte die Schweiz von Impfaktionen anderer Vertretungen profitieren.

5.Das BAG und der Kanton Bern beraten das EDA. Der Transport der Impfdosen erfolgt per Flugzeug unter Einhaltung der Leitlinien der guten Vertriebspraxis von Humanarzneimitteln.

6.Alle impfwilligen versetzbaren Mitarbeitenden und ihre Begleitpersonen sollen sich bis Ende Sommer impfen lassen können. Mit dem Versand der Impfstoffe kann das EDA zudem die lokalen Mitarbeitenden und ihre engsten Angehörigen bis im Herbst impfen lassen. Somit wird ebenfalls die Durchhaltefähigkeit der Auslandsvertretungen gesichert.

Antwort des Bundesrates.