21.4313 · Motion · 2021-10-01
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird beauftragt, die Einführung eines elektronischen Impfausweises kompatibel mit dem elektronischen Patientendossier (EPD) zu realisieren. Dieser Ausweis, der als Ersatzlösung der Online-Plattform meineimpfungen.ch dienen soll, ist freiwillig und soll im medizinischen oder behördlichen Kontext verwendet werden können, wie der bisherige Papierschein. Der Halter des Ausweises soll seine Impfungen auch in einer App verwalten können. Aufgrund der Erfahrungen von meineimpfungen.ch, ist bei der Umsetzung einer neuen Lösung der Datenschutz und die Sicherheit zentral.
Begründung
In seiner Stellungnahme zur Motion 21.3675, schreibt der Bundesrat, dass das Covid-Zertifikat als Ersatzlösung für die Online-Plattform meineimpfungen.ch nicht geeignet wäre. Allerdings ist der Bundesrat dennoch der Meinung, dass die gemachten Erfahrungen mit der Erstellung des Covid-Zertifikats für die weiteren Digitalisierungsschritte im Gesundheitswesen genutzt werden sollten. Es erscheint sinnvoll, den Bürgerinnen und Bürgern mittels eines elektronischen Impfausweises die digitale Aufbewahrung ihrer verschlüsselten Impfdaten an einem sicheren, überall und jederzeit zugänglichen Ort zu ermöglichen. Dank ständiger Aktualisierung soll es (auch über eine App) zudem jederzeit möglich sein zu erfahren, ob eine Impfungen gemäss den neusten Impfempfehlungen auf dem aktuellen Stand ist. Dank technologischem Fortschritt und der - in den letzten Monaten gestiegenen - Affinität der Bevölkerung für digitale Lösungen besteht die Chance, jetzt eine innovative und zukunftsgerichtete Lösung im Gesundheitswesen vorantreiben zu können.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.