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21.7483 · Fragestunde. Frage · 2021-06-02

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die USA und China sind für den Schweizer Tourismus äusserst wichtige Märkte. Der Schengen-Staat Italien etwa lässt Reisende aus den USA zu Ferienzwecken einreisen.

Ist der Bundesrat bereit, die USA und China - die aktuell nicht auf der BAG-Liste der Risikoländer stehen - von der SEM-Risikoliste zu streichen und die direkte quarantänefreie Einreise für geimpfte, getestete oder genesene Personen aus diesen Ländern zu ermöglichen?

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat unterstützt bei den Einreisebestimmungen grundsätzlich ein koordiniertes Vorgehen im Schengen-Raum und orientiert sich bei der Ausgestaltung der rechtlichen Grundlagen - ebenso wie das EJPD bei der Erarbeitung der sogenannten SEM-Risikoliste - an den Empfehlungen der EU. Die aktuelle Empfehlung der EU sieht vor, dass Inhaberinnen und Inhaber eines anerkannten Impfzertifikats auch aus Risikostaaten wieder als Touristen in die Schweiz einreisen können. Zurzeit sind die diesbezüglichen Anpassungen an der Covid-19-Verordnung 3 und an der SEM-Risikoliste in Vorbereitung. Der Bundesrat wird noch im Juni darüber entscheiden und dabei nebst epidemiologischen Aspekten auch die Interessen des Schweizer Tourismus berücksichtigen.