Wortlaut

- Wie viele Sonderbotschafter/-innen hat das EDA aktuell und für welche Themen? (mit der Bitte einer Liste der Namen und nach Themen).

- Warum hat das EDA immer noch keine/n Sonderbotschafter/-in für Frauenrechte (Global Women's Issues), wie das andere Länder kennen?

- Wie viel kostet die neue Botschaft beim Vatikan?

Stellungnahme des Bundesrates

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat sieben Sonderbotschafterinnen und Sonderbotschafter. Diese Funktion erfüllt unter anderem folgenden Zweck: meist zeitlich begrenzte Übernahme einer besonderen regionalen oder thematischen Mission.

- Sonderbotschafter für den Nahen Osten und Nordafrika: Wolfgang Amadeus Brülhart

- Sonderbotschafterin für die Sahelzone: Cédrine Beney

- Sonderbotschafter für das Horn von Afrika: Sylvain Astier

- Sonderbotschafter für Wasser und Zentralasien: Guy Bonvin

- Sonderbotschafter für die Ukraine Reform Conference 2022 (Ukraine Recovery Conference): Simon Pidoux

- Sonderbotschafter für Wissenschaftsdiplomatie: Alexandre Fasel

- Sonderbotschafter für Terrorismusbekämpfung: Stephan Husy

Das EDA hat für den Zeitraum 2022-2028 einen Aktionsplan Betriebliche Chancengleichheit erarbeitet. Darüber hinaus wird der Verfassungsgrundsatz der Geschlechtergleichstellung in den thematischen und regionalen Schwerpunkten der Schweizer Aussenpolitik pragmatisch umgesetzt. Die Abteilung Frieden und Menschenrechte im Staatssekretariat des EDA sowie die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, die Genderfragen neu in einer einzigen Sektion zusammengefasst hat, sorgen für eine effektive und transversale Verankerung dieses Themas. Dieser dezentrale Ansatz ermöglicht es, die verschiedenen Hierarchieebenen einzubeziehen, um die notwendige Sichtbarkeit zu gewährleisten. Es wird daher nicht als sinnvoll erachtet, für diese Thematik eine Sonderbotschafterin oder einen Sonderbotschafter zu ernennen.

In Bezug auf die Botschaft beim Heiligen Stuhl werden die Betriebskosten auf rund 860 000 Franken pro Jahr geschätzt.

Antwort des Bundesrates.