Wortlaut

Fragen:

1. Welches sind konkret die Hauptunterschiede zwischen dem Verkehrsmanagementsystem, das das Bundesamt für Strassen (ASTRA) für den A13-Abschnitt Cadenazzo-Quartino plant, und dem Projekt, das seinerzeit vom Kanton Tessin vorgeschlagen und in der Volksabstimmung verworfen wurde?

2. Der Mappo-Morettina-Tunnel hat seine maximale Leistungsfähigkeit nahezu erreicht, und es steht fest, dass die Obergrenze des Verkehrs aus Sicherheitsgründen nicht erhöht werden kann (siehe dazu die Antwort auf die Interpellation 20.1055 "Sicherheit im Mappo-Morettina-Tunnel"). Von welchem Verkehrsaufkommen geht man aus für die geplante Verkehrsregelung auf dem besagten Abschnitt und auf dem Abschnitt Quartino-Locarno?

3. Berücksichtigt das ASTRA die positiven Auswirkungen, die das neue Angebot im öffentlichen Verkehr auf den motorisierten Verkehr hat? Denn seit 2021 gibt es parallel zum Strassenabschnitt, für den das ASTRA Ampelanlagen plant, 5 ÖV-Verbindungen pro Stunde und Richtung.

4. Hält der Bundesrat das Vorgehen des ASTRA für korrekt, wenn dieses in einer Verbandszeitschrift über ein so heikles und umstrittenes Ampelprojekt informiert?

Begründung

Das ASTRA plant, auf dem A13-Abschnitt Cadenazzo-Quartino Ampelanlagen zu installieren. Dieses Vorhaben ist doch sehr erstaunlich, da ein Vorgängerprojekt des Kantons in der Volksabstimmung verworfen wurde.

Auch die kürzlich erfolgten Antworten auf die Fragen Marchesi bringen keine Klärung insbesondere in Bezug darauf, in welchen Funktionalitäten sich das System des ASTRA vom abgelehnten kantonalen Projekt unterscheidet.

Ich erinnere daran, dass bereits das kantonale Projekt als innovativ, intelligent, sensorgesteuert, adaptiv in Bezug auf den jeweiligen Verkehrsfluss usw. beschrieben wurde.

Nun spricht man von künstlicher Intelligenz: ein Deckel, der auf alle möglichen Pfannen passt ... Doch niemand spricht von einer Verlagerung des Verkehrs vom motorisierten Individualverkehr zum öffentlichen Verkehr, niemand spricht vom Angebot Ceneri 2020, das als Revolution des öffentlichen Verkehrs im Tessin bezeichnet wurde, da es beträchtliche Verbesserungen mit sich bringt: qualitative (RE80 Locarno-Lugano 30 Minuten) und quantitative (5 Verbindungen pro Stunde und Richtung, in wenigen Jahren werden es mit dem Viertelstundentakt bei der S20 7 Verbindungen sein; neues ÖV-Angebot von bis zu 2400 Sitzplätzen pro Stunde und Richtung genau parallel zum Strassenabschnitt, auf dem Ampeln installiert werden sollen).

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat schlägt vor, die neue Autobahnverbindung Bellinzona-Locarno in das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP Nationalstrassen) aufzunehmen und dem Realisierungshorizont 2040 zuzuordnen. Das Bundesamt für Strassen (ASTRA), das den Betrieb der bestehenden Strasse im Jahr 2020 übernommen hat, arbeitet an Lösungen, um die derzeitigen Verkehrsprobleme bis zur Inbetriebnahme der neuen Verbindung zu entschärfen.

1./2. Der Vorschlag zielt nicht darauf ab, die Kapazität zu erhöhen, sondern vielmehr darauf, Staus und stockenden Verkehr in Siedlungsgebieten zu verhindern, was letztlich zweifellos der Umwelt und den Anwohnerinnen und Anwohnern zugutekommt. Das innovative System, das das ASTRA einführen will, ist ein "intelligentes Ampelsystem", das in mehreren Städten im In- und Ausland bereits getestet wurde und vielversprechende Ergebnisse geliefert hat. Im Wesentlichen wird ein übergeordnetes Managementsystem die Verkehrsströme auf der Grundlage der in Echtzeit gemessenen Verkehrsstärke und der aus den Daten der vorangegangenen Tage berechneten Verkehrsprognosen für die nächste Stunde regeln.

Das kantonale Projekt sah damals hingegen ein traditionelles Verkehrsmanagementsystem mit vordefinierten Zeiten und Programmen vor, bei dem ausserdem nur ein Teil der Kreuzungen zwischen Cadenazzo und Quartino berücksichtigt werden sollte.

Das lokale Strassennetz besteht aus dem Mappo-Morettina-Tunnel mit je einem Fahrstreifen pro Richtung - wobei der Verkehr ungestört fliessen kann, da der Tunnel keine seitlichen Einfahrten besitzt - und zwei Kantonsstrassen mit Gegenverkehr in Richtung Locarno bzw. Gambarogno. Dies hat zur Folge, dass der dem "Kreisel Riazzino A13" nachgelagerte Bereich eine höhere Kapazität aufweist als der vorgelagerte. Die vorgesehene Lösung würde somit auch dazu beitragen, die vorhandenen Kapazitäten im nachgelagerten Bereich besser auszunutzen.

3. Ja. Das vorgeschlagene System garantiert einen besseren Verkehrsfluss für die öffentlichen Transportmittel und macht sie dadurch benutzerfreundlicher und attraktiver.

4. Das ASTRA hat den Kanton, die Gemeinden und die betroffenen Verbände im Rahmen der regelmässigen Treffen mit der für die neue Autobahnverbindung Bellinzona-Locarno gebildeten Behördendelegation entsprechend informiert. Der Bundesrat sieht daher keinen Grund, weshalb das ASTRA eine Interviewanfrage einer Branchenzeitschrift hätte ablehnen sollen.

Antwort des Bundesrates.