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23.7403 · Fragestunde. Frage · 2023-06-07

Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport

Erledigt

Wortlaut

Gemäss einem Tweet eines Accounts namens "SwitzerlandNATO" war VBS-Botschafterin Pälvi Pulli zu Gesprächen mit der NATO und den NATO-Partnern in Brüssel. Es ging um ein "massgeschneidertes Programm". Es sei ein wichtiger Schritt um "die Partnerschaft auf eine nächste Stufe zu bringen".

- Was genau beinhaltet diese nächste Stufe einer Partnerschaft der Schweiz mit der NATO?

- Gibt es hierzu einen Bundesratsentscheid?

- Wann wird das Parlament in diese Ideen miteinbezogen?