23.7516 · Fragestunde. Frage · 2023-09-12
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Gemäß jüngstem Bericht des NDB ist die Bedrohung durch hauptsächlich russische und chinesische Spionage hoch. Beim Geschäftssitz der Schweizer Luftwaffe, an der Bolligenstr. 56, Bern befindet sich die Firma Artionis AG, die Visa-Stelle für Russland. Moderne Abhörung wäre demnach vorstellbar. Haben Armee und NDB diese Lage erkannt?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Armee und dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) sind die geschilderten Fakten bekannt. Beide Behörden treffen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich alle notwendigen Massnahmen, um allfällige verbotene Spionagetätigkeiten zu erkennen, zu verhindern und zu bekämpfen.