24.4345 · Postulat · 2024-12-12
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Überwiesen an den Bundesrat
Wortlaut
Der Bundesrat soll in einem Bericht aufzeigen:
Kosten einer erneuten Assoziierung der Schweiz an Erasmus+ im Vergleich zu Movetia sowie eine Kostennutzenanalyse.
Direkter und indirekter Mehrwert einer Assoziierung an Erasmus+ für die Schweiz, insbesondere in Bezug auf Bildung, Forschung, Innovation, wirtschaftliche Entwicklung und internationale Zusammenarbeit.
Strategischer Nutzen einer Beteiligung an Erasmus+ im Kontext einer sich entwickelnden europäischen Bildungslandschaft, insbesondere im Hinblick auf die Positionierung der Schweiz als attraktiven Bildungs- und Forschungsstandort.
Chancen und Vorteile, die eine Assoziierung an Erasmus+ für die Schweiz eröffnet, etwa in Bezug auf den Zugang zu strategischen Partnerschaften, erweiterten Netzwerken und innovativen Projekten.
Wie eine Teilnahme an Erasmus+ unter den neuen Bedingungen im Rahmen der Bilateralen III für die Schweiz mittel- und langfristig wirtschaftlich, finanziell, strategisch und bildungspolitisch eingeordnet wird.
Begründung
Im Rahmen der Verhandlungen zu den Bilateralen III wird auch ein Finanzierungspaket zur erneuten Assoziierung der Schweiz an Erasmus+ thematisiert. Erasmus+ ist eines der zentralen Programme für die internationale Bildungszusammenarbeit in Europa. Erasmus+ ist weit mehr als ein Austauschprogramm. Es ist ein Schlüsselmechanismus zur Förderung von Innovationskraft, internationaler Zusammenarbeit und strategischen Netzwerken, trägt direkt zur erfolgreichen Integration in das Programm Horizon Europe bei. Die Bedeutung internationaler Netzwerke in Bildung und Forschung ist für die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zentral. Gleichzeitig hat die Schweiz mit Movetia ein eigenes Programm, das Austauschprojekte und Mobilität ermöglicht.
Ein Bericht soll aufzeigen, wie sich die finanziellen Auswirkungen, der strategische Nutzen sowie die Chancen und Herausforderungen einer Assoziierung an Erasmus+ im Vergleich zum Schweizer Programm Movetia darstellen. Er soll den Wert beleuchten, den eine aktive Mitgestaltung und Integration in die europäische Bildungslandschaft für die Schweiz hätte. Da das Preisschild für die Teilnahme an Erasmus+ in den letzten Jahren – vor allem auf das hinzugefügte + seit 2014 - gestiegen ist, soll der Bericht eine fundierte parlamentarische Debatte ermöglichen, die über eine reine «Budgetdiskussion» hinausgeht und eine fundierte Entscheidungsgrundlage bietet.
Antrag des Bundesrates
Annahme
Stellungnahme des Bundesrates
Im Rahmen der inzwischen materiell abgeschlossenen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zum Gesamtpaket wurde gemäss Verhandlungsmandat des Bundesrats und Auftrag des Parlaments auch eine Assoziierung der Schweiz an Erasmus+ ab 2027 vereinbart. Der Bundesrat stimmt mit der Postulantin überein, dass der Entscheid für eine solche Assoziierung und die damit verbundene Finanzierung auf der Basis von Kosten-Nutzen-Abwägungen zu treffen ist. Er wird die entsprechenden Analysen in der Botschaft zum Gesamtpaket Schweiz-EU präsentieren und darin insbesondere Fragen zum Nutzen und zu den Chancen einer Assoziierung an Erasmus+ beantworten, die Möglichkeiten und den Mehrwert des Programms denjenigen der aktuellen Schweizer Lösung gegenüberstellen sowie eine strategische Einordnung nach verschiedenen Politikbereichen (ökonomisch, gesellschaftlich, bildungspolitisch) vornehmen. Dies soll in den parlamentarischen Beratungen eine fundierte Debatte und Entscheidung ermöglichen.
Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.