Nationale Strategie zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit ME/CFS und Long Covid

Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den betroffenen Organisationen, Fachpersonen, Kantonen, Sozialversicherungen (BSV), Spitälern sowie weiteren relevanten Akteuren eine nationale Strategie für Myalgische Enzephalomyelitis/Chronic Fatigue Syndrome (ME/CFS) und Long Covid zu erarbeiten. Ziel ist es, dass Patienten mit ME/CFS, Long Covid sowie PVS in der ganzen Schweiz medizinisch gleich gut versorgt werden. Dies beinhaltet eine rechtzeitige Diagnostik, eine zweckmässige Behandlung nach neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen, den rechtsgleichen Zugang zu wirksamen, evidenzbasierenden Therapien und Arzneimitteln sowie adäquate Unterstützung durch die Sozialversicherungen. Dazu braucht es eine Koordination der Fachkräfte, den Einbezug von Informations- und Kommunikationstechnologien für den Wissenstransfer sowie die Zusammenarbeit bundesweit wie auf internationaler Ebene.

Begründung

In der Schweiz sind ca. 60'000 Personen an ME/CFS erkrankt, hinzukommen mehr als 300'000 Long Covid Betroffene, von denen ein signifikanter Teil unter die Diagnose ME/CFS fallen dürfte und die Fälle künftig durch Covid-19 zunehmen.
Im Gegensatz zum Ausland, das Forschung und Kompetenzzentren finanziert, fällt die Schweiz zurück. Aufgrund der neusten Erkenntnisse und der grossen Auswirkung auf die Bevölkerung fordere ich den Bundesrat auf, eine nationale Strategie und einen Massnahmenplan für ME/CFS und Long Covid zu erarbeiten. Dabei sollen alle relevanten Akteure eingebunden werden.
Der Plan soll folgende Massnahmen umfassen:
- Wissensicherung- und Vermittlung im Bereich der Diagnose, Versorgung und Therapie.
- Unterstützung einer optimalen Zusammenarbeit von Fachpersonen, Personen der gesundheitlichen Grundversorgung, Organisationen Betroffener und den verantwortlichen Instanzen der Gesundheitsversorgung;
- Rechtsgleicher Zugang zu Diagnostik und wirksamen Therapien sowie Unterstützung derer Erforschung;
- Adäquate Unterstützung und Anerkennung durch die Sozialversicherungen und deren Gutachter;
- Förderung von Grundlagen- und klinischer Forschung
- Unterstützung nationaler oder kantonaler Koordinationsstellen für Betroffene;
- Daten zu ME/CFS und Long COVID zentral erfassen;
- Zusammenarbeit mit europäischen/internationalen Referenzzentren und Netzwerken;
- Sicherstellung der Finanzierung durch Bund und Kantone.

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

In Anerkennung der geltenden verfassungsrechtlichen Kompetenzordnung und der bestehenden gesetzlichen Grundlagen ist der Bundesrat bereit, gemeinsam mit den für die Gesundheitsversorgung verantwortlichen Akteuren, insbesondere den Kantonen sowie den medizinischen Fachgesellschaften, eine Nationale Strategie zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation von Menschen mit ME/CFS und Post-Covid-19-Erkrankung sowie Langzeitfolgen einer Covid-Impfung zu erarbeiten. Deren Umsetzung wird allerdings in vielen Bereichen in der Verantwortung von Akteuren ausserhalb des Bundes liegen. Der Bund wird somit primär eine koordinierende Rolle einnehmen können.Abschliessend sei noch darauf hingewiesen, dass auf Grund der umzusetzenden Sparmassnahmen die Erarbeitung bzw. Koordination einer entsprechenden Strategie durch das Bundesamt für Gesundheit zu Lasten der Ressourcen für die Bearbeitung anderer Themen im Bereich der Gesundheitsversorgung gehen wird.

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.