Wortlaut

Das EMD beabsichtigt, ein Radarsystem zum Schutz des Kampfflugzeuges F/A-18 anzuschaffen. Die Wirksamkeit dieses Radarsystems ASPJ (Airborne Self-Protect Jammer System) ist von der Geschäftsprüfungskommission des amerikanischen Kongresses ernsthaft in Frage gestellt worden. Das Pentagon hat den Einbau dieses Radarsystems in die F/A-18 der amerikanischen Marine verboten. Bereits vorher hatte sich die Luftwaffe vom Projekt zurückgezogen.

Ist der Bundesrat angesichts dieser Entscheide nicht der Meinung, das EMD sollte auf die Bestellung eines als fehlerhaft erachteten Systems verzichten und die

100 Millionen Franken, die für diese Anschaffung vorgesehen waren, für Aufgaben verwenden, die für die Bevölkerung von grösserem Nutzen sind?