Zusammenfassung

Botschaft vom 25. März 1998 über militärische Bauten (Bauprogramm 1998)

Ausgangslage

Der Bundesrat beantragt Verpflichtungskredite für die Kasernenanlage Bern und für die Sanierung des Schiessplatzes von Vugelle-La Mothe (VD).

Verhandlungen

Im Nationalrat beantragte Pierre Chiffelle (S, VD) den Kredit für die Sanierung der Schiessanlage zu streichen. Ein Departement, das den Bevölkerungsschutz im Namen führe, müsse sich auch um den Kinderschlaf in den Dörfern Vugelles und Novalles kümmern. Der Antrag wurde jedoch mit 113 zu 43 Stimmen abgelehnt. Zu reden gab im Rat auch die Tatsache, dass die Waffenplätze und Kasernen durchschnittlich nur zu 45 Prozent ausgelastet sind. Bundesrat Adolf Ogi war bereit ein Postulat mit dem Auftrag entgegenzunehmen, jährlich über die Auswirkungen der rollenden Planung für die nächste Armeereform auf die Belegung zu berichten.

Der Ständerat stimmte ohne Gegenstimmen der Vorlage zu.