Schweiger Rolf · Ständerat · 2010-06-08

Wortprotokoll

Länder, die finanziell gut dastehen, und Länder, die generell gesehen ein doch recht moderates Steuersystem haben, laufen Gefahr, öffentlich so wahrgenommen zu werden, als ob sie gewisse Belange der öffentlichen Aufgabenpalette nicht erfüllten. Darum ist es gerade bei der Besprechung der Jahresrechnung wichtig, auch zu beurteilen, ob dem so sei.

Ich habe mir ein Beispiel herausgenommen, um mir selber vorstellen zu können, wie die Schweiz im internationalen Vergleich dasteht, dies - das war mein Beispiel - gemessen an der sozialen Sicherheit. Ich habe in den einschlägigen Werken, vor allem in den statistischen Jahrbüchern, nachgesehen und bin zu einer erstaunlichen Erkenntnis gelangt: Wenn wir die Schweiz mit anderen Ländern Europas vergleichen, insbesondere mit Ländern, von denen bei uns der Eindruck besteht, dass die soziale Sicherheit dort einen hohen Stellenwert hat, stellen wir fest, dass wir gegenüber diesen Ländern überhaupt nicht hintanstehen. Ich möchte dies an zwei Beispielen erklären: Schweden gilt bei uns als Musterfall eines Sozialstaats. Die Schweiz gibt aber pro Person gerechnet und in Kaufkrafteinheiten berechnet 3 Prozent mehr für die soziale Sicherheit aus als Schweden. Einen ähnlichen Eindruck geniesst bei uns Deutschland. Auch Deutschland wird bei uns als Sozialstaat angesehen, der sich in allen Bereichen bemüht, eine optimale Sozialpolitik zu betreiben. Gegenüber Deutschland ist unser Verhältnis aber noch krasser: Die Schweiz gibt pro Person und kaufkraftbereinigt - das ist entscheidend - 16 Prozent mehr für die soziale Wohlfahrt aus als Deutschland.

Ich glaube, dass wir bei der Beurteilung einer Jahresrechnung, die positiv abschliesst, sehen können und müssen, dass wir die Aufgaben im öffentlichen Bereich in einer Art und Weise erfüllen, die sich durchaus mit dem Ausland messen lässt, ja, dass wir in vielen Bereichen besser dastehen als das Ausland. Dies ist trotz des Umstands der Fall, dass wir, wie eingangs erwähnt, ein moderates Steuersystem haben. Die Frage, warum das so ist, erklärt sich einfach damit, dass bei uns der Wohlstand über das Ganze hinweg gesehen ein überproportionaler ist, und diesen überproportionalen Wohlstand verdanken wir verschiedenen Faktoren, insbesondere aber einem mehr oder weniger exzellenten Ausgleich zwischen den verschiedenen Branchen und Wirtschaftsbereichen, die wir in unserem Land haben.