Bischofberger Ivo · Ständerat · 2010-06-09

Wortprotokoll

Am Schluss des "Vorspiels auf dem Theater" - es steht zu Beginn der "Faust"-Dichtung - heisst es: "Der Worte sind genug gewechselt, lasst mich auch endlich Taten sehn!" Das wünsche ich mir eigentlich: Taten, die frei sind von Emotionen und vor allem auch frei von dieser Art Politik, die zurzeit in der Grossen Kammer gemacht wird, wo nämlich am Subjekt "Amtshilfe" bzw. "Staatsvertrag" eigentlich parteipolitische Fragen polemisch diskutiert werden. Was ich mir wünsche, ist das, was wir letzten Donnerstag hier im Rat erlebt haben: Wir haben eine sachliche Debatte geführt. Wir haben klare Entscheidungen gefällt, und es muss doch heute noch möglich sein, dass wir emotionsfrei, sachlich korrekt eine Frage diskutieren und schlussendlich dann einen Entscheid auch weiter vertreten. Wir haben nun eine Situation, in der alles auf dem Tisch liegt. Wir haben einen Vertrag, der sich nicht abändern lässt. Man kann dazu einfach Ja oder Nein sagen. Es gibt Gründe dafür, es gibt Gründe dagegen, und wir in diesem Rat haben letzten Donnerstag das getan, was wir tun mussten.

Ich bitte Sie daher, auf der Linie zu bleiben, Ja oder Nein zu sagen. Wir müssen und können mit beidem leben. Aber die Seite, die schlussendlich obsiegt, hat auch die Verantwortung zu tragen.