Freitag Pankraz · Ständerat · 2009-09-17

Wortprotokoll

Erlauben Sie mir, auf noch drei Punkte etwas zu erwidern.

Zunächst zu Herrn Kollege Frick: Die Lösung der Kommission ist sicher besser als die Lösung in der bundesrätlichen Vorlage, damit bin ich einverstanden. Ich habe auch gerne zur Kenntnis genommen, dass man die Kosten nur noch auf die Hälfte schätzt.

Weiter: Langzeitarbeitslosigkeit ist ein schwieriges Problem, das habe ich gesagt. Das Problem haben wir jetzt schon, und es wird sich verschärfen, davon gehe ich auch aus. Das ist absolut nicht positiv. Aber wir werden das Problem mit dieser Vorlage nicht lösen, weder vollständig noch dauerhaft.

Schliesslich zum Votum von Frau Kollegin Fetz: Wenn wir wirklich in Richtung einer längerfristigen Lösung vorankommen wollen, dann müssen wir dafür sorgen, dass Arbeitsplätze geschaffen werden und dass die Leute sich qualifizieren können. Das bedingt allenfalls staatliche Hilfe in diesem Bereich, es bedingt das Mitmachen der Wirtschaft, und es bedingt auch das Mitmachen dieser Leute.