David Eugen · Ständerat · 2009-09-17

Wortprotokoll

Ich möchte gerne auf die Argumente von Kollege Freitag eingehen. Es sind hier Personen angesprochen, die seit Längerem arbeitslos sind und deren Wiedereingliederung bis anhin nicht gelungen ist, aus welchen Gründen auch immer. Diese Personen bleiben in der Arbeitslosenversicherung und verursachen dieser natürlich Aufwände, da Versicherungsleistungen gezahlt werden. Was dabei unterbleibt, ist die Anwendung von Wiedereingliederungsmassnahmen. Die Kosten für die hier vorgesehene Massnahme zur Wiedereingliederung - die betroffenen Personen werden an bestimmten Arbeitsstellen tätig sein - sparen wir also bei der Arbeitslosenversicherung ein. Da die [PAGE 910] Arbeitslosenversicherung letztlich auch eine Bundesinstitution ist, kommt es geldmässig praktisch aufs Gleiche heraus. Was nicht erfolgt, wenn wir diese Massnahme nicht treffen, sind Anstrengungen zur Wiedereingliederung, und das ist das Entscheidende.

Das Ziel dieser Massnahme ist es ja, Personen, die längere Zeit nicht in den Arbeitsmarkt zurückgefunden haben - die Wahrscheinlichkeit, dass die Zahl dieser Personen zunimmt, ist eben in der jetzigen und vor allem in der vor uns stehenden Phase ziemlich hoch -, nahe am Arbeitsmarkt zu halten, damit sie, wenn die Konjunktur wieder anzieht, schnell wieder in den Arbeitsmarkt zurückfinden. Wenn sie sich hingegen immer mehr vom Arbeitsmarkt entfernen, wird es sowohl vom Arbeitgeber wie vom Arbeitnehmer aus gesehen sehr schwierig sein, sie wieder zurückzuführen. Das Risiko ist gross, dass sie dann hinauskippen und zum Sozialfall werden. Das will diese Massnahme verhindern. Der Grund dafür, dass wir sie jetzt in diesem Konjunkturprogramm treffen, ist der, dass die Gefahr einer Zunahme der Zahl dieser Personen jetzt sehr erheblich ist. Aus diesen Gründen ist diese Massnahme also vernünftig, und das Kostenargument, das muss ich Ihnen einfach sagen, ist wirklich keines. Denn entweder fallen die Kosten bei der Arbeitslosenversicherung an, oder sie fallen im Rahmen dieses Paketes an. Im Ergebnis geht das praktisch auf.

Ich bitte Sie also, der einstimmigen Kommission zu folgen und dieser Massnahme, die sehr vernünftig ist, zuzustimmen.