preparatory:AB 111435
Bruderer Wyss Pascale · Nationalrat · Aargau · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-06-16
Wortprotokoll
Die Gerichtskommission schlägt Herrn Dieter Brändle als Präsidenten des Bundespatentgerichtes vor. Die Wahl von Herrn Brändle wird unterstützt von allen Fraktionen mit Ausnahme der SVP-Fraktion. Als zweiten hauptamtlichen Richter schlägt die Gerichtskommission Herrn Tobias Bremi vor. Dieser Vorschlag wird von allen Fraktionen mit Ausnahme der sozialdemokratischen Fraktion unterstützt. Die sozialdemokratische Fraktion schlägt Ihnen Herrn Fabian Leimgruber als zweiten hauptamtlichen Richter vor.
Für die nebenamtlichen Richterstellen schlägt Ihnen die Gerichtskommission 31 Personen vor. Sie haben eine Übersicht und kurze Lebensläufe aller vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten erhalten. Der Vorschlag der Gerichtskommission wird von der SVP-Fraktion, der FDP-Liberalen Fraktion, der CVP/EVP/glp-Fraktion und der BDP-Fraktion unterstützt.
Die Wahl des Bundespatentgerichtes findet nach den Regeln der Ergänzungswahl statt. Sie können also Namen streichen und durch andere Namen ersetzen.
Ich bitte die Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen.
[VS]
[VS]
1. Wahl des Präsidenten
1. Election du président
[VS]
Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin
Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 211
eingelangt - rentrés ... 211
leer - blancs ... 1
ungültig - nuls ... 7
gültig - valables ... 203
absolutes Mehr - Majorité absolue ... 102
[VS]
Es wird gewählt - Est élu
Brändle Dieter ... mit 173 Stimmen
[VS]
Ferner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix
Verschiedene - Divers ... 8
[VS]
[VS]
2. Wahl eines hauptamtlichen Richters
2. Election d'un juge ordinaire
[VS]
Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin
Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 211
eingelangt - rentrés ... 211
leer - blancs ... 1
ungültig - nuls ... 7
gültig - valables ... 203
absolutes Mehr - Majorité absolue ... 102
[VS]
Es wird gewählt - Est élu
Bremi Tobias ... mit 131 Stimmen
[VS]
Ferner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix
Leimgruber Fabian ... 65
Verschiedene - Divers ... 1
[VS]
[VS]
3. Wahl der nebenamtlichen Richterinnen und Richter
3. Election des juges suppléants
[VS]
Ergebnis der Wahl - Résultat du scrutin
Ausgeteilte Wahlzettel - Bulletins délivrés ... 211
eingelangt - rentrés ... 204
leer - blancs ... 18
ungültig - nuls ... 0
gültig - valables ... 186
absolutes Mehr - Majorité absolue ... 94
[VS]
Es werden gewählt - Sont élus
[VS]
Mit technischer Ausbildung:
Ayant une formation technique:
Clerc Natalia ... mit 179 Stimmen
Gervasio Giovanni ... mit 162 Stimmen
Holman Timothy ... mit 159 Stimmen
Jelsch Emmanuel ... mit 160 Stimmen
Köpf Alfred ... mit 159 Stimmen
Laederach Herbert ... mit 160 Stimmen
Müller Christoph ... mit 160 Stimmen
Müller Markus ... mit 160 Stimmen
Rigling Peter ... mit 160 Stimmen
Roland André ... mit 161 Stimmen
Roshardt Werner ... mit 160 Stimmen
Rüfenacht Philipp ... mit 160 Stimmen
Saam Christophe ... mit 161 Stimmen
Schnyder Frank ... mit 160 Stimmen
Stocker Kurt ... mit 134 Stimmen
Sutter Kurt ... mit 160 Stimmen
Vogel Daniel ... mit 160 Stimmen
Wäckerlin Erich ... mit 160 Stimmen
Werner André ... mit 160 Stimmen
Zardi Marco ... mit 160 Stimmen
[VS]
Mit juristischer Ausbildung:
Ayant une formation juridique:
Alder Daniel ... mit 165 Stimmen
Ducor Philippe ... mit 160 Stimmen
Gasser Christoph ... mit 159 Stimmen
Hilti Christian ... mit 159 Stimmen
Holzer Simon ... mit 159 Stimmen
Kraus Daniel ... mit 159 Stimmen
Legler Thomas ... mit 160 Stimmen
Rentsch Rudolf ... mit 159 Stimmen
Schlosser Ralph ... mit 160 Stimmen
Schweizer Mark ... mit 159 Stimmen
Willi Christoph ... mit 158 Stimmen
[VS]
Ferner haben Stimmen erhalten - Ont en outre obtenu des voix
Verschiedene - Divers ... 13
[VS]