Reimann Maximilian · Ständerat · 2001-03-06

Wortprotokoll

Ich bin einverstanden, Frau Präsidentin, man muss ja nicht immer dagegen sein. Mit der Antwort des Bundesrates bin ich einverstanden. Ich bin von ihr befriedigt, aber ich wünsche trotzdem das Wort, um Frau Bundesrätin Metzler eine Zusatzfrage zu stellen.

Ich erkläre also formell, dass ich von der Antwort befriedigt bin, wonach diese Umweltkatastrophe nicht vom ehemaligen Geheimdienst der DDR oder eines anderen Ostblockstaates ausgegangen ist. Im Vordergrund stand ja der ostdeutsche Stasi, wie wir vor ein paar Monaten in verschiedenen Medien lesen konnten. Diese Information soll von einem ehemaligen Stasi-Mitarbeiter ausgegangen sein, der sich selbst dieses schweren Verbrechens bezichtigt hat.

Der Antwort des Bundesrates entnehme ich aber, dass bei den Nachforschungen betreffend dieser Quelle oder dieses Gerüchtes lediglich amerikanische Amtsstellen kontaktiert worden sind. Deshalb stelle ich Frau Bundesrätin Metzler die Zusatzfrage: Warum wurde nicht auch die Stasi-Aufklärungsbehörde in Berlin, die Gauck-Behörde, direkt kontaktiert? Konnte der Name des besagten Stasi-Mannes eruiert werden? Falls ja, um wen handelt es sich? Oder handelt es sich lediglich um ein Gespinst? Kann diese Person jetzt noch kontaktiert werden, falls es sie wirklich gibt?

Ich glaube, die Beantwortung dieser Frage wäre doch von zusätzlichem Interesse. Ich danke Ihnen jedenfalls schon im Voraus bestens für die Zusatzantwort, Frau Bundesrätin.