Engelberger Edi · Nationalrat · 2010-09-13

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Frau Marianne Streiff-Feller, geboren am 17. August 1957, Bürgerin von Strättligen/BE und Betschwanden/GL, wohnhaft in Oberwangen, gültig zustande gekommen ist. Frau Streiff-Feller ersetzt unseren Kollegen Walter Donzé.

Frau Streiff-Feller ist erster Ersatz auf der Liste 12, "Evangelische Volkspartei". Sie ist ausgebildete Lehrerin und Beraterin und war Gemeinderätin und Grossrätin. Die Regierung des Kantons Bern hat sie mit Beschluss vom 16. Juni 2010 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 23. Juni 2010 veröffentlicht worden.

Aufgrund der Angaben von Frau Streiff-Feller hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt Ihnen, die Wahl von Frau Streiff-Feller formell festzustellen.