Hassler Hansjörg · Nationalrat · 2010-09-14

Wortprotokoll

Die internationale Seeschifffahrt ist eine globale Industrie. Die Seeleute der verschiedenen Länder und Reedereien arbeiten unter ganz verschiedenen Bedingungen. Es ist in unser aller Interesse, für alle Seeleute gute und zeitgemässe Arbeitsbedingungen anzustreben. Die Internationale Arbeitsorganisation (IAO) ist das richtige Gremium dafür, diese Voraussetzungen anzustreben und zu schaffen. Schwerpunkte der Arbeit der IAO sind die Formulierung und Durchsetzung internationaler Arbeits- und Sozialnormen, insbesondere der Kernarbeitsnormen, sowie die Schaffung von menschenwürdiger Arbeit als einer zentralen Voraussetzung für die Armutsbekämpfung.

In Anbetracht der globalen Natur der Seeschifffahrt bedürfen die Seeleute eines besonderen Schutzes. Die bereits bis anhin zahlreich bestehenden maritimen Abkommen der IAO über die Regelung der Arbeitsbedingungen der Seeleute sind aus verschiedenen Gründen unbefriedigend. Einerseits sind die 40 maritimen Übereinkommen und die 29 Empfehlungen nicht mehr zeitgemäss, und andererseits enthalten sie detaillierte und unflexible Vorschriften, was dazu führt, dass eine Vielzahl von Staaten eine Ratifikation ablehnt. Aus diesen Gründen besteht das Bedürfnis, ein einziges, in sich geschlossenes Vertragswerk zu schaffen, das so weit wie möglich alle aktuellen Normen der bestehenden internationalen Seearbeitsübereinkommen umfasst.

Das Abkommen stellt eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte für etwa 1,2 Millionen Seeleute dar. Es legt weltweit Mindeststandards fest. Das Übereinkommen umfasst eine verbindliche Definition des Mindestalters sowie einheitliche [PAGE 1211] Standards über die Ausbildung. Es werden faire Beschäftigungsbedingungen für die Seeleute, Arbeits- und Ruhezeiten sowie Mindestanforderungen in Bezug auf Verpflegung, Unterkunft und Freizeiteinrichtungen festgelegt. Das sind alles sinnvolle und vernünftige Massnahmen, die in diesem Übereinkommen geregelt werden.

Mit der Ratifizierung des Seearbeitsübereinkommens stützt die Schweiz ihre Wirtschaft, ermöglicht den freien Fluss von Import- und Exportgütern und sichert die Landesversorgung auch in Krisenzeiten. Mit einer Ratifizierung des Übereinkommens unterstreichen wir auch unser Bekenntnis zu fairen Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Das Übereinkommen ist aus Sicht der BDP-Fraktion sinnvoll und auch nötig. Wir werden daher auf die Vorlage eintreten und dem Übereinkommen zustimmen.