AB 111692

Wortprotokoll

Die Grösse unserer Milizarmee ergibt sich aus der Anzahl Rekruten pro Jahrgang mal Anzahl WK. Das ist die allgemeine Wehrpflicht, die in der Verfassung verankert ist. Wir bilden aufgrund dieser Verfassungsbestimmung jedes Jahr zwischen 16 000 und 19 000 Rekruten aus. Sie machen zurzeit 6 WK, und 6 mal 19 000 ergibt diese Armee von 120 000 Mann. Die Anzahl Rekruten pro Jahrgang wird aber kleiner. Wir werden also, wenn wir beim gleichen Modell bleiben, in etwa zehn Jahren noch 16 000 Soldaten pro Jahrgang haben. 16 000 mal 6 ergibt in Zukunft eine Armee von 96 000 Mann.

Nun kann man zwei Dinge ändern, um die Armee zu verkleinern. Man kann die Zahl der WK reduzieren. Wenn man noch 4 WK macht, haben wir 16 000 mal 4, das sind dann noch 64 000 Mann, die ausgebildet und ausgerüstet werden. Das ist ein Weg, um die Armee zu verkleinern, frankenmässig wirkt er sich jedoch nicht so stark aus, weil die Grundausbildung und die Grundausrüstung bleiben. Andernfalls müssten Volk und Stände die Verfassung ändern und die allgemeine Wehrpflicht abschaffen. Dann kann man sagen, man bilde noch 5000 Leute pro Jahr aus, mal 6 sind es dann noch 30 000 Mann. Die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht wäre aber ein sehr weitreichender Entscheid. Sie könnten die Kosten auch mit einer Durchdienerarmee, die dann nicht mehr in WK geht, leicht senken, aber auch das schenkt nicht ein.

Ich denke, das sind Fragen, über die Sie im Zusammenhang mit dem sicherheitspolitischen Bericht und dem Armeebericht diskutieren müssen. Hier braucht es politische Vorgaben. Der Bundesrat hat im sicherheitspolitischen Bericht bestätigt, an der allgemeinen Wehrpflicht festhalten zu wollen. Solange wir die allgemeine Wehrpflicht haben, haben wir pro Jahr die Stellungspflichtigen oder die ausgehobenen Rekruten auszubilden. Das ergibt diese Grössenordnung von knapp 20 000 mal Anzahl WK, und das ergibt dann auch das Kostengerüst. Etwas Wesentliches am Kostengerüst ändern könnten Sie dann, wenn Sie die allgemeine Wehrpflicht aufheben würden. Das lehnt der Bundesrat aber ab. Wir haben noch genügend Zeit, diese Diskussion zu führen. Die Grösse der Armee ergibt sich also aus Rekruten mal Anzahl WK.