Schenk Simon · Nationalrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion ist für Eintreten auf die beiden Vorlagen, obschon wir alles andere als grosse Befürworter neuer Gesetze sind. Es ist jedoch richtig, dass für Bereiche wie Schulsport, Leistungssport, Breitensport, Doping, sportliche Grossveranstaltungen, "Jugend und Sport" sowie für die Aufgaben des Bundesamtes für Sport auf Gesetzesstufe gewisse Leitplanken gesetzt werden. Wir wehren uns jedoch dagegen, dass im Sportförderungsgesetz auch noch Anliegen eingebaut werden, für die wir bereits andere Gesetze haben. Der Sport soll nicht instrumentalisiert und nicht als Alibi missbraucht werden. In der Detailberatung werden wir bei der Behandlung des Zweckartikels ja noch vertieft darüber diskutieren, aber eins schon vorweg: Für Sachen wie Integration, Gleichstellung, Rassismusbekämpfung, Umweltschutz und Gesundheitsförderung haben wir spezielle Gesetze, und im vorliegenden Gesetz geht es ja um Sportförderung und nicht um Sportbehinderung!

Dass der Sport insbesondere betreffend Lebensschulung eine Sonderstellung einnimmt, ist fast unbestritten. Ich weiss, dass es auch einige Sportmuffel gibt, die das anders sehen. Vielleicht müsste ich an dieser Stelle noch meine Interessenbindung offenlegen: Als ehemaliger Eishockeyspieler, Lehrer, Nationaltrainer und heute immer noch aktiver Sportchef einer Eishockeymannschaft bin ich natürlich vorbelastet. Aber sicher weiss ich, wovon ich spreche, und ich kenne die verschiedenen Facetten des Sportes aus ganz unterschiedlichen Positionen von innen.

Sowohl in der Kommission wie auch in unserer Fraktion hat das Drei-Stunden-Obligatorium viel Gesprächsstoff geliefert. Grundsätzlich sind wir von der SVP für das Beibehalten der kantonalen Hoheit im Schulwesen. Nach ausführlicher Diskussion hat sich jedoch die SVP-Fraktion mit grossem Mehr dafür entschieden, bis zur Sekundarschulstufe I die drei obligatorischen Lektionen in Turnen und Sport schweizweit vorzuschreiben. Wir sind davon überzeugt, dass der Turnunterricht und somit die Lektionenzahl in vielen Kantonen zum Leidwesen der meisten Schüler reduziert würden, wenn hier die Kantone freie Hand hätten. Im Sinne der Sportförderung wäre dies verheerend.

Wir erachten es als fortschrittlich, dass sowohl der Bau von Sportanlagen wie auch der Leistungssport sowie die Senkung des Mindestalters für "Jugend und Sport"-Angebote auf fünf Jahre im Gesetz festgehalten sind. Eine zentrale Bedeutung hat auch der Teil über das Dopingwesen. Die Nationale Anti-Doping-Agentur (Nada) wird offiziell legitimiert und hat im Sportförderungsgesetz ihre Leitplanken. Weil sich das Katz-und-Maus-Spiel zwischen den Dopingsündern und den verantwortlichen Kontrolleuren ja bekanntlich ständig weiterentwickelt, wird das vorliegende Gesetz wohl keine Bibel für die nächsten hundert Jahre sein. Früher oder später wird das Parlament die Gesetzgebung wohl wieder aktualisieren müssen.

Die erst heute eingereichten Einzelanträge werden wir im Detail kommentieren. Wir konnten das in der Fraktion nicht tun. Aber mehrheitlich werden wir ihnen nicht unbedingt zustimmen.

Im Namen der SVP-Fraktion bitte ich Sie, auf das Gesetz einzutreten und in der Detailberatung mitzuhelfen, dass es nicht vom Sportförderungs- zum Sportbeeinträchtigungsgesetz degradiert wird.