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AB 111780

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2010-09-15

Wortprotokoll

Wir beantragen Ihnen ebenfalls, den Antrag der Minderheit abzulehnen. Er ist unserer Meinung nach nicht nötig. Wie bereits ausgeführt wurde, sollen alle Forschungsaufgaben im zentralen Forschungsgesetz zusammengefasst werden. Damit ist dort alles zentral geregelt, und es ist ja auch die Absicht jenes Gesetzes, eine zentrale Regelung zu setzen und dafür auf Spezialregelungen in einzelnen Gesetzen zu verzichten. So gesehen ist das Anliegen von Frau Riklin aus unserer Sicht im Forschungsgesetz geregelt - Sie haben es noch nicht beschlossen, aber ich gehe nicht davon aus, dass der Sport dort dann untergehen wird, weil es dort um eine Zusammenfassung geht und die Forschung im Sportbereich grundsätzlich anerkannt ist.

Es geht meiner Meinung nach hier eher um die Frage, wo und wie dieser Bereich gesetzlich geregelt werden soll, und nicht um das Grundanliegen. Das ist unbestritten. Im Hinblick auf die Zusammenfassung aller Forschungstätigkeiten in einem Gesetz empfehle ich Ihnen, hier auf die Spezialnorm zu verzichten und das Thema dann im Forschungsgesetz zu verankern.

Ich bitte Sie um Ablehnung des Antrages der Minderheit Riklin.

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