Graf Maya · Nationalrat · 2010-09-15

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen, bei Artikel 16 Absatz 1 der Mehrheit zu folgen.

Der Bund wird für Grossanlässe um Unterstützungsbeiträge ersucht. Wenn er bezahlt, muss er dafür auch Auflagen machen. Eine davon ist ein Nachhaltigkeitskonzept, das ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Ich bin deshalb auch sehr erstaunt darüber, dass Herr Schenk sich so vehement dagegen zur Wehr setzt. Im Übrigen wird heutzutage ja von jeder Firma ein Nachhaltigkeitskonzept gefordert, dass sie Nachhaltigkeit gegenüber ihren Kundinnen und Kunden nachweisen können muss. Wir haben es hier, bei grösseren Sportanlässen, im weitesten Sinne auch mit Kundinnen und Kunden zu tun, nämlich mit der Bevölkerung. Viele Leute, das dürfen wir nicht vergessen, interessieren sich vielleicht nicht so sehr für diese Sportanlässe, sie müssen einfach damit leben.

Wir Grünen sperren uns nicht gegen internationale Anlässe, wir unterstützen sie. Wir beharren aber darauf, dass auch sie gewisse Auflagen einhalten und vor allem ein heutzutage selbstverständliches Nachhaltigkeitskonzept erstellen müssen. Bei Artikel 16 geht es ja, bitte beachten Sie das, um internationale Sportanlässe. Das geht über regionale Anlässe hinaus. Es geht um Verkehrsaufkommen, es geht um Themen wie Abfall und Entsorgung, es geht teilweise auch um bauliche Massnahmen. Es ist wichtig, dass wir das hier im Sportförderungsgesetz verankern, damit der Bund, wenn er solche Anlässe finanziell unterstützt, auch eine Handhabe hat, um ein umfassendes Nachhaltigkeitskonzept zu verlangen. Selbstverständlich müssen die Erfahrungen, die zum Beispiel bei der Euro 2008 gemacht wurden, mit einbezogen werden.

Ich möchte noch etwas zu Herrn Kunz sagen, der hier von vermehrter Bürokratie gesprochen hat. Ich möchte nur das, was bereits heute vom Bund verlangt wird und womit auch bereits Erfahrungen gesammelt worden sind, ins Gesetz schreiben. Auch wir Grünen möchten keine Bürokratie und keine vermehrten Forderungen: Wir möchten das heute vorgeschriebene Nachhaltigkeitskonzept auf Gesetzesstufe festhalten. Denn etwas dürfen wir nicht vergessen: Wenn der Bund internationale Sportanlässe mitbezahlen soll und die Bevölkerung sie auch mittragen soll, dann ist gerade das Thema Nachhaltigkeit das Zeichen in der heutigen Zeit.

Wir bitten Sie, der Mehrheit zu folgen.