Leuthard Doris · Bundesrat · 2010-09-20

Wortprotokoll

Die Schweiz ist Teil des europäischen Kontinents. Der Aussenpolitische Bericht vom 2. September 2009 weist darauf hin, dass die EU als unmittelbare geografische Nachbarin der Schweiz unsere bei Weitem wichtigste Partnerin ist - zum einen wirtschaftlich, zum andern als Institution, die Normen schafft, die zunehmend auch für unser Land von Bedeutung sind. Für die Schweiz geht es deshalb darum, ihre bereits heute sehr guten und engen Beziehungen zur EU aufrechtzuerhalten und weiterzuentwickeln. Erreichen will dies der Bundesrat durch den Abschluss weiterer bilateraler Abkommen unter Wahrung des Gleichgewichts der Interessen beider Parteien. Eine Verankerung der Schweiz im europäischen Raum ergibt sich durch die Vermeidung von Zugangshürden zu den Märkten sowie durch gleichwertige Rahmenbedingungen für beide Partner.