Maurer Ueli · Bundesrat · 2010-09-20

Wortprotokoll

Die Schweiz hat 2007 das letzte Rüstungsgut aus Israel beschafft, das integrierte Funkaufklärungs- und Sendesystem (Ifass), seither nichts mehr. Ich denke, zur Qualität des Völkerrechtes gehört auch das gegenseitige Gespräch, das Anmerken, womit man einverstanden ist und wozu man Vorbehalte hat. Und das ist nur in einem Dialog möglich, nicht auf Distanz und schriftlich.