preparatory:AB 112142

Wortprotokoll

Die erwähnte Studie steht im Zusammenhang mit den energiepolitischen Massnahmen der Kantone, welche im Jahr 2009 durch die von Ihnen beschlossenen Fördermassnahmen ergänzt wurden, nämlich durch die Stabilisierungsprogramme 1 und 2. Dabei ging es um die Gebäudesanierung im Umfang von 80 Millionen Franken bzw. um den Ersatz von Elektroheizungen, den Bau von Fotovoltaikanlagen und den Bau von Nah- und Fernwärmenetzen im Umfang von maximal 60 Millionen Franken.

Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Wirkungsanalyse "Stand der Energiepolitik in den Kantonen", gestützt auf das Energiegesetz, jährlich; sie entspricht einem Auftrag des Parlamentes. Die Methodik der Wirkungsanalyse ist seit Jahren konsolidiert. Die Analyse wird seit 2001 im Auftrag des BFE durch einen externen Auftragnehmer gewährleistet. Die für 2009 zusätzlich durchgeführte Analyse zeigt auf, was über die normalen kantonalen Aktivitäten hinaus dank den Stabilisierungsprogrammen an energetischer Wirkung realisiert werden konnte. Es ist im Interesse der Öffentlichkeit und des Parlamentes aufzuzeigen, welche energetischen und volkswirtschaftlichen Effekte die eingesetzten öffentlichen Gelder haben. Es geht auch darum, den Kantonen Anreize zu setzen, dort zu investieren, wo kurzfristig die höchste Wirkung erzielt werden kann. Die Wirkung der eingesetzten Mittel war - das als Fazit dieser Analyse - überdurchschnittlich hoch, der Mitteleinsatz hat sich insgesamt energetisch und volkswirtschaftlich gelohnt.

Die Kosten dieses Berichtes belaufen sich auf 36 200 Franken. Die Wirkungsanalyse über alle übrigen Tätigkeiten der Kantone kostete 97 000 Franken. Beide Publikationen wurden über das Budget von Energie Schweiz finanziert.

Wie dem Bericht zu entnehmen ist, wurde dank den konjunkturpolitischen Massnahmen insgesamt eine energetische Wirkung von 9100 Millionen Kilowattstunden erzielt, die CO2-Emissionen reduzierten sich um 108 000 Tonnen, es wurden 445 Millionen Franken an zusätzlichen energetischen Investitionen ausgelöst, und die Beschäftigungswirkung betrug 2230 Personenjahre.