Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2010-09-21

Wortprotokoll

Hier wollte der Ständerat noch etwas konkreter werden, indem er einige Beispiele aufgenommen hat. Ich muss jetzt allerdings sagen: Ich finde, unser Entwurf sei hier konkret genug gewesen; er enthält einfach keine Beispiele. Aber es gibt auch noch weitere Massnahmen neben jenen, die der Ständerat jetzt vorschlägt. Eine Gemeinde kann beispielsweise auch eine aktive Baulandpolitik betreiben - Landabtausch, Landerwerb usw. -, um den Bau von Hotels oder von Jugendherbergen zu fördern, also gewissermassen die Zahl der sogenannten warmen Betten zu fördern, statt sich auf den Kampf gegen kalte Betten zu beschränken. Der Begriff "kalte Betten" zeigt schon die ganze Absurdität. Ein kaltes Bett ist dann warm, wenn ein Mensch darin liegt - oder auch zwei. (Heiterkeit) Eigentlich sind die Betten ja dazu da, die Menschen zu wärmen, und nicht umgekehrt. Von daher müsste man eine aktive Politik betreiben, mit der angestrebt wird, dass die Betten in Jugendherbergen und Hotels nicht lauwarm sind und dass in den Betten nicht nur ein Mensch liegt, sondern mindestens zwei. Man sollte auch das fördern können.

Bei der Formulierung des Ständerates könnte die eine oder andere Gemeinde wie gelähmt sein und meinen, sie müsse sich auf die Kontingente beschränken. Deshalb bitte ich Sie, bei der Formulierung gemäss Bundesrat zu bleiben.